Kann ich jetzt Hypothekarzinsen zurückfordern?

Marc Baumann ,

04. Mai 2021
In der NZZ vom 26.04.2021 erschien ein Artikel mit dem Titel: "Tausende von Hypothekarnehmern betroffen: Urteil mit Sprengkraft zu Libor-Hypotheken". Der Artikel beschäftigt sich mit der Frage, ob Libor-Hypothekarzinsen seit der Einführung der Negativzinsen von der Bank zurückgefordert werden können. Die Rückforderung dürfte nicht ganz einfach sein. Wir zeigen Ihnen auf, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen.

Das Obergericht des Kantons Zürich hat sich im Urteil vom 19. Januar 2021 mit der Frage beschäftigt, unter welchen Umständen die Hypothekarzinsen einer Libor-Hypothek zurückgefordert werden können.

Die Frage ist relevant für Libor-Hypotheken ab Anfang 2015. Seit diesem Zeitpunkt weist der Libor-Zinssatz im Schweizer Franken einen negativen Wert auf.

Konkret geht es um die Frage, ob zwischen der Bank und dem Schuldner die Formel «Libor + Marge = Zinssatz» gilt oder ob die Parteien einen Nullzinsfloor vereinbart haben. Diesfalls lautet die Formel «Libor, mindestens null + Marge = Zinssatz» (sog. Nullzinsfloor). Liegt kein Nullzinsfloor vor, ergeben sich bei einem negativen Libor-Zinssatz keine oder kleinere Hypothekarzinsen (z.B.: -0.75% + 0.80% = 0.05%).

Das Zürcher Obergericht hat den Fall nicht entschieden, sondern ihn an die Vorinstanz zurückgewiesen. Insofern ist die Rechtslage noch nicht definitiv.

Das nachfolgende Schema soll einen ersten groben Beurteilungsraster an die Hand geben.

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